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Sensationurteil vom EuGH / BGH – Legal highs jetzt 100 % legal

Die kleine Sensation  – Legal High Shops und dessen Kunden sind „entkriminalisiert“ – Räuchermischungen, Kräutermischungen, Cannabinoide usw. sind seit dem 10.07.2014 komplett legal

 Die schmutzigen Tricks und das Versagen der Behörden

Vergeblich hatten Legal Highs Gegner versucht, schmutzige Tricks anzuwenden um Räuchemischung & Kräutermischung Shops vom grauen Licht (Grauzone) ins schwarze Licht (Knast) zu bringen, sprich komplett zu verbieten. Sie hatten darauf hingearbeitet sämtliche syntehtische Drogen & Highmacher aller Art, darunter: Räuchermischungen, Kräutermischungen, Badesalze, Pillen etc.. unter das Arzneimittelgesetz fallen zu lassen.

Das Urteil welches Räuchemischungen & Kräutermischungen koplett legal macht!
Das Urteil welches Räuchemischungen & Kräutermischungen koplett legal macht!

So kam es z.B. zu bereits zu unrechtsmäigen Verhaftungen von Händlern, die angeblich gegen das Arzneimittelgesetz verstoßen haben. Denn durch das Betäubungsmittelgesetz  (kann man hier herunterladen) konnte kein Händler belangt werden, da die Hersteller und Shop Betreiber peinlich genau darauf achten welche Stoffe enthalten sind.

Sobald ein Stoff unter das BtmG gefallen ist, hatte man mit ein paar molekularen Eingriffen einfach die Mixtur geändert. Schon waren den verzweifelten Beamten  die Hände gebunden.

Genau dies war der Grund weshalb dann die Ermittler die Shop Betreiber mit der Schiene des Arzneimittelgesetzes Dingfest machen wollten.

Das Urteil der Richter – Das Aufheben der illegalen Verfolgung von Räuchermischungen & Co

Doch die Richter sahen die Sache anders. Um ein Produkt unter das Arzneimittelgesetz fallen lassen zu können, muss mindestens ein Stoff dieses Produktes eine heilende Wirkung haben.

Natürlich ist dies bei syntethischen Drogen, Räuchermischungen, Kräutermischungen, Badesalzen etc. nicht gegeben.

Somit entschied der BGH dass die Strafverfolgung von Räuchermischung Händler und auch Konsumenten illegal sei.

Absegnung des Urteils druch das EuGH

Das Urteil vom BGH (Bundesgerichtshop musste jedoch vom EuGh (europäischen Gerichtshof) abgesegnet werden.

Lesen Sie hier das Urteil im Wortlaut

Legal Highs Urteil vom 10.07.2014 – Az. C-358/13 u. C-181/14

Hierzu das passende Feiervideo:

 

Jetzt stellt sich dennoch die Frage?

Wieso erlaubt man legal highs und Cannabis nicht zu bestellen?
Das liebe Leser dürft Ihr selbst herausfinden 🙂

Räuchermischungen – Verbotene Stoffe 2014 – Betäubungsmittelgesetz aktualisiert

Achtung bei Räuchermischungen – Das Betäubgsmittelgesetz wurde am 15.4.14 aktualisiert. Neue verbotene Stoffe 2014

Der europäische Gerichtshof greift gegen Räuchermischungen Shops und legal high Fans durch. Am 15.4.2014 tritt eine neue Gesetzesänderung in Kraft.

Vom Verbot sind folgende Inhaltsstoffe betroffen- Aktuelle verbotene Stoffe ab der Gesetzesänderung am 15.04.2014

  • EAM-2201 – verboten
  • STS-135 – verboten
  • THJ-018 – verboten
  • THJ-2201 – verboten

Kunden müssen sich aber keine Gedanken machen, da alle Onlineshops sofort reagieren und die betroffenen Produkte aus dem Markt nehmen.

Verbotene Inhaltsstoffe von 2009-2013

Phenyletylamine und Cathinon-Derivate:

  • Mephedron (4-Methylmethcathinon, 4-MMC)
  • 4-Fluoramfetamin (4-FA, 4-FMP)
  • Butylon
  • 3,4-Methylendioxypyrovaleron (MDPV)
  • Ethylcathinon
  • Naphyron (Naphthylpyrovaleron)
  • Methylon (3,4-Methylendioxy-N-methcathinon, MDMC)
  • Methedron (4-Methoxymethcathinon, PMMC)
  • Flephedron (4-Fluormethcathinon, 4-FMC)
  • 4-Methylethcathinon (4-MEC)
  • PMEA
  • 4-Methylamphetamin
  • 4-Fluormethamfetamin (4-FMA)
  • PVP (Pyrrolidinovalerophenon)
  • Buphedron
  • Pentedron
  • 3,4-DMMC (3,4-Dimethylmethcathinon)
  • 5-APB
  • 6-APB- Ethylphenidat
  • Methiopropamin (MPA)
  • 3-FMC (3-Fluormethcathinon)
  • α-Pyrrolidinovalerophenon (α-PVP)

Nicht verboten aber vom Ausschuss unter Beobachtung:

  • 3-MMC (3-Methylmethcathinon)
  • DOI (2,5-Dimethoxy-4-iodamfetamin)
  • 25-NBOMe

Tryptamine:

  • 5-MeO-DIPT
  • 5-MeO-DMT
  • DET
  • DMT

Benzodiazepine:

  •   Phenazepam
  • Etizolam

Synthetische Cannabinoide:

  •  CP 47,497
  • CP 47,497-C6-Homologes
  • CP 47,497-C8-Homologes
  • CP 47,497-C9-Homologes
  • JWH-018
  • JWH-019
  • JWH-073
  • JWH 200
  • JWH 250
  • JWH 015
  • JWH 081
  • JWH 122
  • JWH 007
  • JWH 203
  • JWH 210
  • JWH 251
  • 1-Adamantyl(1-pentyl-1H-indol-3-yl)methanon (Adamantyl-Derivat von JWH 018)
  • AM 694
  • RCS-4
  • AM-2201
  • MAM-2201 (5-Fluorpentyl-JWH-122)
  • AM-1220
  • AM-1220 Azepan-Derivat
  • RCS-4 ortho-Isomer (o-RCS-4)
  • JWH-307
  • UR-144
  • 5-Fluor-UR-144 (XLR-11)
  • AM-2232
  • AM-2233
  • AKB-48 (Apinaca)
  • AKB-48F
  • RCS-04 (C4)

Stoffe die nicht nicht verboten sind aber vom Ausschuss unter Beobachtung stehen: Gesetzlage 2013 !!!

– STS-135
– EAM-2201
– Tapentadol
– 3-Trifluormethylphenylpiperazin (TFMPP)
– para-Fluorphenylpiperazin (p-FPP)
– Methylbenzylpiperazin (MBZP)
– 4-Fluortropacocain
– Dimethoxymetamfetamin (DMMA)
– Methoxetamin (MXE)

Weitere Substanzen die nicht nicht verboten sind aber vom Ausschuss unter Beobachtung stehen: Gesetzlage 2013 !!!

  •  5-IT (5-(2-Aminopropyl)indol)
  • 2-AI (2-Aminoindan)
  • 5-IAI (5-Jod-2-aminoindan)
  • MDAI (5,6-Methylendioxy-2-aminoindan)
  • Thiopropamin (Thienoamfetamin)
  • Dimethocaine

Sollten einige Stoffen nicht vorhanden, oder in dieser Liste Fehler enthalten sein, bitten wir Sie uns zu kontaktieren, bzw hier zu kommentieren. Alle Angaben sind frei recherchiert und  natürlich ohne jegliche Gewähr.